FPÖ – Hofer/Deimek: „Bundesregierung hat beim österreichischen Aufbau- und Resilienzplan offenbar plagiiert“

Umgehende Veröffentlichung des Plans gefordert – BĂĽrger sollen sich ein Bild vom AusmaĂź des Versagens machen können Wien (OTS) – Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer und der freiheitliche Technologiesprecher NAbg. Gerhard Deimek fordern die Bundesregierung – und insbesondere Finanzminister Gernot BlĂĽmel sowie die Bundesministerin fĂĽr Europapolitik Karoline Edtstadler – dringend zur sofortigen Veröffentlichung des nationalen Aufbau- […]

FPÖ – Deimek: Schiene statt Straße kann nur mit EU einheitlichen Regelungen funktionieren

Wien (OTS) – „Die technische Säule des vierten EU-Eisenbahnliberalisierungspaketes stellt nun sicher, dass es zukĂĽnftig im Betrieb, bei den Sicherheitseinrichtungen und bei der Instandhaltung des kompletten Eisenbahnsystems ein einheitlicher Standard geschaffen wird“, erklärte der freiheitliche Technologiesprecher NAbg. DI Gerhard Deimek in seinem gestrigen Debattenbeitrag. „Dieses Gesetz ist deshalb so notwendig, da bis zum heutigen Tag […]